„Wollt ihr nicht vielleicht eine Ausbildung zum Busfahrer machen?“

Klima und Klasse auf der Betriebsrätekonferenz der thüringischen Verkehrsbetriebe

Am 22.05.2023 waren wir auf der „Thüringer Betriebsrätetagung der Verkehrsbetriebe“ im ver.di Bildungszentrum in Saalfeld eingeladen, um uns mit Beschäftigten, Betriebsräten der Verkehrsbetriebe Erfurt, Jena und Gera sowie hauptamtlichen ver.di-Funktionärinnen auszutauschen und zu diskutieren. Im Rahmen von zwei Workshops, die wir für die Konferenz vorbereitet haben, konnten wir viel über die Situation in den Thüringer Verkehrsbetrieben lernen. Im Gespräch mit den Betriebsräten und den Gewerkschaftsaktiven haben wir uns über die Themen Klima, Verkehr und Arbeitsbedingungen ausgetauscht und darüber gesprochen, was das alles mit dem Kapitalismus zu tun hat. In diesem Zusammenhang haben wir mit den Fahrer:innen auch über die TV-N Kampagne 2024 #wirfahrenzusammen gesprochen und aktiv dafür geworben, dass sich die ÖPNV-Beschäftigten daran beteiligen.

 Gegenseitiges abtasten, Vorurteile abbauen, ein Gefühl für das Gegenüber entwickeln

Gemeinsame Kämpfe von Beschäftigten und Klimaaktivist:innen fallen nicht vom Himmel, sondern müssen aktiv forciert werden. Dafür muss langfristig und kontinuierlich beidseitige Vertrauensarbeit geleistet werden und ein Verständnis für die Lebenswelt des jeweiligen Gegenübers entwickelt werden. Können Vorbehalte überwunden werden, zeigt sich, wie nah beieinander die Interessen und Forderungen von Beschäftigten und Klimaaktivist:innen sind – oder sein können. So auch in Saalfeld: Schon in der Kennenlernrunde zwischen den Betriebsräten und uns kamen schnell die Aktionen der „Letzten Generationen“ (LG) zur Sprache. Das erleben wir nicht zum ersten Mal. Schon häufiger haben wir gehört bzw. selbst erfahren, dass Beschäftigte und Gewerkschafter:innen im Verkehrsbereich kein Verständnis für die Straßenblockaden der LG haben und daher eine gewisse Skepsis gegenüber uns als Klimaaktivist:innen an den Tag legen. Häufig wird kritisiert, dass die Aktionen der Gruppe zu oft die Falschen treffen würden: Eltern, die ihre Kinder in die Schule bringen, Handwerker:innen, die auf Montage sind oder eben Bus- und Bahnfahrer:innen, die ja eigentlich Teil der Lösung hin zu einer ökologischen Umgestaltung des Verkehrs sind. Von einer generellen Ablehnung der Klimabewegung kann hier jedoch keine Rede sein. Während viele das Anliegen der LG grundsätzlich nachvollziehen können, wurde immer wieder Unverständnis gegenüber den gewählten Protestformen geäußert. Diese seien gesellschaftlich und politisch nicht zielführend. Uns war es wichtig klarzumachen, dass auch wir in solchen Aktionen keine sinnvolle strategische Perspektive sehen und für einen ganz anderen Ansatz des Klimaaktivismus stehen. Nichtsdestotrotz lehnen wir die politische Offensive, die jüngst zur juristischen Verfolgung und Abhörung von LG-Aktivist:innen geführt hat, entschieden ab.

 Geld für iPads, aber nicht für die Beschäftigten: Die Unterfinanzierung des ÖPNV

Diese klare Positionierung ebnete den Weg, für eine wohlwollende Kennenlernenrunde am Vormittag, wodurch Interesse an unseren Positionen und Aktionen geweckt werden konnte. Darauf folgte eine Podiumsdiskussion u.a. mit Politiker:innen aus Thüringen sowie Vertreter:innen der Arbeitgeber- und Arbeitnehmer:innenseite der kommunalen Verkehrsgesellschaften und Stadtplanern. Auch in der Diskussion um die Ausfinanzierung des ÖPNVs ergab sich für uns ein bereits bekanntes Bild: Kommunale Verantwortliche fordern mehr finanzielle Unterstützung durch das Land ein, das wiederum die Bundesebene in der Verantwortung sieht. Das Problem der Unterfinanzierung öffentlicher Aufgaben und Infrastrukturen verdeutlicht den politischen Charakter der Krise, die mit der Mobilitätswende, den zu geringen Löhne und schlechten Arbeitsbedingungen einhergeht. Die Interessensvertreter:innen machten klar, dass ein Mangel an finanziellen Mitteln – ein Argument, auf das sich der in Saalfeld anwesende Geschäftsführer des Jenaer Nahverkehrs Steffen Gundermann beharrlich berief, wenn es konkreter wurde hinsichtlich der anstehenden Tarifverhandlungen – gerade keine Legitimation für schlechte Löhne und Arbeitsbedingungen darstelle. Das Problem der Unterfinanzierung könne nur politisch und insbesondere auf Bundesebene angegangen werden. Zudem hielt sich die Begeisterung über die von Gundermann für die Jenaer Beschäftigten angeschafften iPads, womit die Kolleg:innen sich u.a. flexibel und eigenständig von zu Hause in den Schichtplan eintragen können, in Grenzen.

„Wenn das so weiter geht, dann bleiben die Fahrzeuge irgendwann stehen bei uns“: Das Problem Personalmangel

Beim gemeinsamen Kaffeetrinken fragte uns ein Betriebsrat halb scherzhaft: „Wollt ihr nicht vielleicht eine Ausbildung zum Busfahrer machen?“ Die Frage kommt nicht von ungefähr. Beschäftigte berichteten, dass bundesweit c.a. 200.000 Personen einen Busführerschein besitzen. Allerdings nutzen nur etwa 80.000 Fahrer:innen diesen auch tatsächlich, um ihren Unterhalt damit zu verdienen. Es liegt also nicht (nur) an fehlender Qualifizierung und Ausbildung, sondern an der mangelnden Attraktivität des Berufs, der zum aktuellen Arbeitskräftemangel im ÖPNV führt. Wenn sich nichts ändert, wird sich die Situation in Zukunft immer weiter zuspitzen. Es wird davon ausgegangen, dass bis 2030 etwa 75.000 ÖPNV-Beschäftigte fehlen. Dies verstärkt auch die Arbeitsbelastung bei den Kolleg:innen, die bleiben: „Wir fahren Menschen durch die Gegend. Keine Kartoffeln.“ – dafür braucht es nicht nur Anerkennung, sondern auch entsprechende Möglichkeiten der Regeneration. Viele Kolleg:innen gehen in den kommenden Jahren in (Früh-)Rente, aber es kann kein bzw. nicht ausreichend neues Personal eingestellt werden, da es schlicht zu wenig Bewerber:innen und Auszubildende gibt. Kein Wunder also, dass der Blick in die Zukunft unter den aktuellen Bedingungen für viele eher düster ist und sich ein Gefühl der Resignation breit macht: „Wenn das so weiter geht“ mahnte ein Schichtplanleiter, „dann bleiben die Fahrzeuge irgendwann stehen bei uns.“ Gleichzeitig erklärte er uns, dass die Anschaffung von E-Bussen in seinem Betrieb „ohne Sinn und Verstand“ durchgeführt worden sei, da die Fahrzeuge auf dem Betriebshof nur sehr umständlich manövriert werden können und die Ladesäuleninfrastruktur schlicht nicht ausreichen würde. Hier geben die Arbeitgeber:innen Geld mit vollen Händen aus, um –  so der geteilte Eindruck unter den Betriebsräten – sich nach Außen einen ökologischen Anstrich zu verleihen. Geht es hingegen um die Beschäftigten, dann sind die Kassen komischerweise immer leer.  Schon heute werden Linien eingestellt und Fahrpläne müssen aufgrund von Personalmangel angepasst werden, wodurch Bahnen und Busse mit einer geringeren Taktung fahren. Die große Herausforderung für die Zukunft sei, den Betrieb auf dem aktuellen (!) Niveau aufrecht zu halten, so die Perspektive eines Betriebsrates. Es zeigt sich also – das Problem ist hausgemacht.

Was der ÖPNV mit dem Kapitalismus und dem Klima zu tun hat

Den Nachmittag haben wir mit gleich zwei Workshops gestaltet. Der erste Workshop diente der gemeinsamen Erarbeitung von Grundlagen zu den Fragen, was ist die ökologische Krise und worin besteht der Zusammenhang zwischen Kapitalismus, Verkehr und Umwelt. Darauf aufbauend haben wir für eine ökosozialistische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung plädiert. Ziel war es, darüber ins Gespräch zu kommen, warum unser autozentriertes Verkehrs- und Mobilitätssystem ökologisch so katastrophal ist, weshalb auch der öffentliche Nah- und Fernverkehr momentan kaum eine attraktive Alternative zur individuellen Automobilität darstellt und inwiefern die Ursachen hierfür in der kapitalistischen Profitorientierung zu finden sind. Der Workshop bot den Betriebsräten und Vertrauenspersonen auch die Möglichkeit, die „schwierigen“ Fragen zu stellen, um gemeinsame Antworten formulieren zu können. Kritisch wurde u.a. diskutiert, ob PKWs wirklich abgeschafft werden sollten, da viele Menschen besonders in ländlichen Gegenden darauf angewiesen sind. Andere äußerten ihren Unmut dahingehend, dass die Politik zur Bewältigung der Klimakrise ärmeren Ländern ja viel zu viel Geld versprechen würden: „Wir müssen nicht die ganze Welt retten, sondern in unsere Probleme investieren, die wir im Land haben. Danach kann man erst was an andere Länder geben.“ Auch wenn wir diese Sicht nicht teilen, verdeutlicht diese Aussage, was viel Beschäftigte schon lange empfinden: Sie werden hängen gelassen. Der Forderung, die Logistik von der Straße und der See verstärkt auf die Schiene zu verlagern, sahen ebenfalls einige skeptisch. Für viele Unternehmen, die z.B. auf just-in-time Produktion setzen, dienen die zahlreichen LKWs, die tagtäglich überall auf der Welt auf den Straßen unterwegs sind, als rollende Lager. Unter den aktuellen Bedingungen der kapitalistischen Produktionsweise sind LKWs hinsichtlich des Transports von Waren oder von zur Produktion benötigten Ressourcen gegenüber der Schiene deutlich flexibler. Nichtsdestotrotz teilten auch viele der anwesenden Interessensvertreter:innen die Meinung, dass die kapitalistische Wirtschaftsweise immer wieder soziale und ökologische Probleme provoziert: „Wir drehen uns seit 30 Jahren im Kreis und besprechen die gleichen Themen. Es ist nur noch schlimmer geworden.“ Es kann hinzugefügt werden, dass es sich bei vielen der Anwesenden aus Ostdeutschland mehrheitlich um eine Generation handelt, die mit der Wende bereits eine einschneidende Transformation hinter sich haben. Bei einigen hat die Wiedervereinigung nicht nur (arbeits-)biographische Spuren hinterlassen. Aus der kollektiven Erfahrung der ökonomischen und sozialen Umwälzungen (und Verwerfungen) im Zuge des Strukturwandels im Osten hat sich zum Teil eine gewisse Skepsis gegenüber der Machbarkeit und den sozialen Konsequenzen tiefgreifender gesellschaftlicher Umwälzungen, wie sie im Rahmen der ökologischen Krise bereits jetzt stattfinden, eingestellt. Zu Recht kritisieren die Beschäftigten und Interessensvertreter:innen daher die Augenwischerei, die politische Machthaber:innen und Unternehmen gegenwärtig fälschlicherweise unter dem Label einer sozialverträglichen Klimapolitik propagieren.

Wir stehen uns näher, als angenommen

Im zweiten Nachmittagsworkshop wurden wir konkreter und diskutierten Perspektiven eines gemeinsamen Kampfes von Klimaaktivist:innen und Beschäftigten im Rahmen der TV-N Kampagne #wirfahrenzusammen. Dafür haben wir uns einen didaktischen Kniff einfallen lassen, nach dem Vorbild des ZDF-Diskussionsformats „13-Fragen“: Wir haben uns gegenüber von drei Beschäftigten gestellt und nacheinander 9 z.T. provokante Aussagen zu den Themen Klima, Mobilitätswende und Arbeitsbedingungen im ÖPNV vorgelesen. Wenn die Beteiligten den Aussagen zustimmen, müssen sie einen Schritt in die Mitte aufeinander zu gehen. Wird eine Aussage abgelehnt, wird ein Schritt zurückgegangen, wodurch man sich wiederum voneinander entfernt. In der Debatte um das 9€ Ticket waren sich alle einig. Eine eigentlich gute Idee wurde vollkommen kopflos durchgeführt, der den ÖPNV an seine absolute Kapazitätsgrenze brachte. Einigkeit herrschte ebenfalls darüber, dass der Nahverkehr eine öffentliche Aufgabe sein muss und daher das Profitstreben abzulehnen ist. Selbst die Idee, jeder Verkehrsbetrieb müsste kostendeckend agieren, wurde kollektiv für nicht sinnvoll gehalten. Die Kolleg:innen beklagten außerdem eine mangelnde Wertschätzung, die sich nicht nur in schlechten Löhnen, sondern ebenfalls in vermehrten Übergriffen auf das Personal ausdrücke, ein Trend, den sie schon in den Jahren vor dem Arbeitsbetrieb unter Corona Bedingungen und 9€ Ticket wahrgenommen haben. Hier wurden die Verbindungen gezogen, dass das ein Problem sei, dass alle Dienstleistungsberufe betreffe und sich genauso im Gesundheitssektor zeigt, wo die Kolleg:innen zwar gesellschaftlich sehr sinnvolle Aufgaben übernehmen, gleichzeitig aber mit immer härteren Arbeitsbedingungen konfrontiert und miesen Löhnen abgespeist werden. Einigkeit herrsche auch darüber, dass es eine ökologische Mobilitätswende brauche, die den innerstädtischen motorisierten Individualverkehr verringert und stärker auf den ÖPNV setzt, während die Abhängigkeit vom PKW auf dem Land ein Problem bleibt.  An dieser Stelle wurden unter einigen wenigen Betriebsräten die Forderungen nach autofreien Innenstädten laut. Dies müsste mit Parkplätzen an den Stadträndern zur Landanbindung einhergehen, um den Verkehr in den Stadtzentren zu entlasten und die Nutzung des Nahverkehrs zu fördern. Der Workshop hat wortwörtlich gezeigt, in wie vielen Punkten wir uns eigentlich näherstehen, als vielleicht zu Beginn angenommen.

 „Wir finden gut, was IHR macht“

Insgesamt konnten wir feststellen, dass viele gemeinsame Interessen auf der Hand liegen und beide Seiten Lust auf eine Kooperation im Rahmen von TVN-2024 haben und eine Zusammenarbeit für mehr als sinnvoll halten. Wir hatten außerdem das Gefühl, dass bei den Betriebsräten das Verständnis darüber gewachsen ist, dass die Klimabewegung kein monolithischer Block ist und weder alle die GRÜNEN noch die LG gut finden, sondern dass es verschiedene Strömungen mit unterschiedlichen Forderungen, Strategie und Aktionsformen gibt. So meinte ein Betriebsrat z.B.: „Wir haben gelernt, dass es unterschiedliche Leute bei euch gibt. Wir finden gut, was IHR macht.“ Besonders begeistert waren die Beschäftigten davon, dass wir in Jena im Kontext eines Aktionstages, den wir im Rahmen der Kampagne #wirfahrenzusammen mit ver.di organisiert haben, eine Fahrgastumfrage durchgeführt haben. Dabei wollten wir nicht nur erfahren, was sich die Nutzer:innen vom ÖPNV wünschen, sondern es ging auch darum, sie für die Anliegen, Sorgen und Forderungen der Beschäftigten zu sensibilisieren in der Hoffnung, so mehr Akzeptanz in der Bevölkerung für zukünftig stattfindende Streiks im ÖPNV schaffen zu können.

 Resignation, Entpolitisierung und dennoch Hoffnung?

Voraussetzungsvoll bleibt jedoch allemal, der weitverbreiteten Entpolitisierung etwas entgegenzusetzen. Die Feststellung, dass viele gesellschaftliche Grundprobleme seit Jahrzehnten diskutiert werden und ohne nennenswerte Entwicklungen zum Besseren immer noch unser Arbeits- und Alltagsleben erschweren, führt bei den Meisten zu einer Resignation über die Zustände und zur Aufgabe an den Glauben, etwas verändern zu können. Das haben wir in den Diskussionen immer wieder festgestellt. Trotzdem konnten wir Neugier erzeugen. Die Betriebsräte schauen gespannt auf die gemeinsamen Aktionen mit Klimaaktivist:innen, haben aber nach wie vor Probleme, die eigenen Beschäftigten-Basis zu stärken und zu mobilisieren. Auch wenn sich das insgesamt zu ändern scheint, herrscht häufig vielerorts wenig Bereitschaft, sich für die eigenen Interessen zu organisieren oder gar gesellschaftspolitisch zu engagieren.  Vor dem Hintergrund ihrer Arbeitsbedingungen dürfte dieser Aspekt auch auf Entfremdungserscheinungen unter den Beschäftigten zurückführen sein. Diesbezüglich argumentierte ein Betriebsrat, innerlich hätten 70% gekündigt und kämen nur noch zur Arbeit, weil sie kommen müssen.  Zudem ist die Skepsis gegenüber Klimaaktivismus und generell gegenüber der ökologischen Umweltkrise weit verbreitet: „Uns habt ihr vielleicht überzeugt, aber bei den Kollegen wird das nicht so einfach“ meinte ein Betriebsrat im Vieraugengespräch beim Abendessen. Ein Umstand, den es zukünftig zu ändern gilt und dem sich Ökosozialist:innen intensiv zuwenden müssen.

Erfahrungen sammeln im gemeinsam kämpferisch geführten Streik

Die Lebenslagen werden vor dem Hintergrund von Inflation und Spardruck scheinbar immer prekärer. Gleichzeitig haben die in den letzten Monaten zunehmenden Streiks das Potenzial, den verbreiteten Gefühlen von Alternativlosigkeit und Handlungsunfähigkeit etwas entgegenzusetzen. Das beste Mittel gegen die Ohnmacht sind Erfahrungen kämpferisch geführter Streiks.

„Ein mit Kraft und Solidarität durchgeführter politischer Streik ist immer unverloren, weil er das ist, was er bezweckt, eine Machtentfaltung des Proletariats, bei der die Kämpfenden ihre Kraft und ihr Verantwortungsgefühl stählen und die herrschenden Klassen der Stärke ihres Gegners bewusst werden.“ Rosa Luxemburg