# Arbeitsthesen für eine ökosozialistische Klassenpolitik.

von J. und H.

Dieser Diskussionsbeitrag kennzeichnet nicht die Gruppenposition von Klima&Klasse, sondern stellt nur die Einzelmeinung zweier Mitglieder dar. Dieser Beitrag soll zur Diskussion beitragen, die wir hier führen wollen. Gerne veröffentlichen wir an dieser Stelle Gegenthesen, Kritik und Positionen zu diesem und verwandten Themen.

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Die Zeit drängt. Es ist klar, dass ein grundlegender Wandel schnell in die Wege geleitet werden muss. Doch für die Klimabewegung gibt es keine einfachen Abkürzungen. Sie muss selbst aktiv werden und kann sich nicht auf die etablierte Politik verlassen. Sie muss Mehrheiten in der Gesellschaft für den Kampf zur Abwendung der Katastrophe gewinnen. Sie muss einen klassenkämpferischen Charakter annehmen. Klimarettung und ein sozial-ökologischer Umbau der Wirtschaft geht nur mit der arbeitenden Klasse. Das wollen wir hier kurz begründen.

1.        Klimapolitik ist Klassenkampf. Es geht um Kräfteverhältnisse, nicht um gute Absichten

Zunächst ist ein verblüffender Zustand festzuhalten: In kaum einem anderen Politikbereich ist die Schere zwischen Anspruch der Politiker:innen und realer Wirklichkeit so groß wie bei der Klimapolitik. Auf der einen Seite steht enormer Handlungsdruck: die Gefahr eines planetarischen Ökokollaps, der nicht nur für die Natur, sondern auch große Teile der Menschheit eine Katastrophe bedeuten wird. Hier stehen Politiker:innen, Wissenschaftler:innen und Wirtschaftsverbände und schütteln sich immer wieder die Hände bei der Verabschiedung neuer Klimaschutzabkommen. Und auf der anderen Seite die Realität: Umweltzerstörung und Erderwärmung schreiten ungebremst voran. Wir rasen immer schneller auf die Katastrophe zu. Woher kommt die Lücke zwischen dem was alle wissen, dem was wir tun müssen und andererseits dem, was getan wird?

Die Lücke ergibt sich aus den politischen Kräfteverhältnissen und dem Interesse der Mächtigen. Trotz breiter Lippenbekenntnisse gibt es einflussreiche Akteure, die Veränderungen eigentlich gar nicht wollen – oder zumindest auf keinen Fall zu schnell. Substanzielle Umweltreformen bedeuten für sie weniger Profite. Gewinne maximieren, Verluste vermeiden, Investitionen und Finanzanlagen schützen ist das Credo ihres Handelns, zu der alle durch die gegenseitige Konkurrenz gezwungen sind. Zu dieser Gruppe der Verweigerer eines raschen sozial-ökologischen Umbaus gehören zwar teilweise auch Beschäftigte, die um ihren Arbeitsplatz bangen, der große und entscheidende Machtfaktor, der den Stillstand zementiert, ist allerdings die wirtschaftlich herrschende Klasse: die Eigentümer und Betreiber der Automobilindustrie, der Bauindustrie, die Kohle- und Stahlproduzenten, die Chemie-, die Öl- und Gasunternehmen und ihre enormen Lobbygruppen. Hier liegt die große Macht in unseren kapitalistischen Gesellschaften, hier, wo Geld in politischen Einfluss umgemünzt wird, wo private Profitinteressen die Gesellschaft in Geiselhaft nehmen können, da an ihnen Jobs, Löhne und Steuereinnahmen hängen. Hier wird auf die große Bremse gedrückt, wenn es darum geht, endlich umzusteuern. Daher ist unsere Antwort klar, Klimapolitik muss gegen die wirtschaftliche herrschende Klasse gerichtet sein. Ihre Interessen stehen denen des substanziellen Klimaschutzes diametral gegenüber. Klimapolitik ist Klassenkampf.

2.        Klimapolitik braucht Mehrheiten in der arbeitenden Klasse

Eine wirkungsvolle demokratische Klimapolitik, die das Ausmaß und die Dringlichkeit der ökologischen Krise und des notwendigen Umbaus von Gesellschaft und Wirtschaft ernst nimmt, muss darauf abzielen, gesellschaftliche Mehrheiten zu gewinnen. Das gilt auch für die, die vom notwendigen Umbau direkt betroffen sind und eventuell ihren Arbeitsplatz in Gefahr sehen – beispielsweise die Beschäftigten in der Autoindustrie. Für sie und vor allem mit ihnen müssen rasch solidarische, soziale und respektvolle Alternativen entwickelt werden, die ihnen Einkommen und Anerkennung sichern kann.

Wir brauchen allerdings die Beschäftigten auch als Transformationsakteure in technologischen Schlüsselsektoren. Ihr Know-How ist zentral für einen sozial-ökologischen Um- und Rückbau der Wirtschaft. Das heißt, dass ihr Wissen und ihre Kenntnisse wichtig sind für die Fragen, welche Technologien, Infrastrukturen, alternativen Energien und ökologischeren Produkte es geben könnte und wie notwendige Güter nicht so profitabel wie möglich, sondern so umweltschonend wie möglich produziert werden können. Gemeinsam können wir ausloten, wo wir in Zukunft weniger produzieren und verbrauchen müssen.

Ein wirtschaftlicher Rückbau wird auch bei vielen Lohnabhängigen nicht nur auf Begeisterung treffen – vor allem, weil sie um ihre Jobs fürchten. Hier müssen wir überzeugen, dass wir als Konsument:innen nicht die Sündenböcke sind und das ein Leben mit weniger Arbeit, ohne Konsumismus und mit weniger Flugverkehr durchaus lebenswerter ist und uns mehr Freizeit gewährt. Dem Verlust an überbordenden und stumpfen Konsummöglichkeiten, die für viele heute als Ausgleich für eine verdichtete, teils sinnlose und despotische Arbeitswelt darstellt, muss eine Gewinn an echter Lebensqualität entgegengesetzt werden. Weniger Arbeit – Mehr Freizeit. Recht auf Wohnen statt steigende Mieten. Recht auf Arbeit statt Prekarisierung und Leistungsdruck. Sinnvolle Arbeit statt Verschwendung und Profit.

Ein sozial-ökologischer Umbau braucht die Lohnabhängigen allerdings nicht nur wegen ihres Wissens und weil er demokratisch ablaufen muss, sondern auch, weil nur sie den notwendigen Druck aufbauen können. Lohnabhängige von Krankenhäusern über Kitas und Schulen – das haben wir in der Corona-Pandemie gesehen – bis hin zu wichtigen industriellen Sektoren sind systemrelevant. Treten sie in Streik und gehen sie auf die Straße, geht der ökonomisch herrschenden Klasse relativ schnell der Arsch auf Grundeis. Stehen die Räder still, werden Profite zu Verlusten und die beherrschten Werktätigen erfahren ihre kollektive Macht.  Eine sozial-ökologische Transformation braucht diese Macht. Um aus Wissen und guten Vorsätzen Taten werden zu lassen, müssen wir diese erzwingen. Eine Nachhaltigkeitsrevolution braucht die ökonomische Macht der Beschäftigten.

Dadurch, dass wir bei den Produzent:innen ansetzen, greifen wir das Problem an der Wurzel. Zu oft wird in der Klimabewegung einseitig auf eine Kritik des Kaufverhaltens und der Lebensstile fokussiert. Solange die Lebensweise allerdings so eng an die ausufernden Profitzwänge der kapitalistischen Produktionsweise gekoppelt ist, gleicht eine Kritik allein am Konsum einem Kampf gegen Windmühlen. Während der Kapitalismus immer mehr Bereiche des Lebens, und des Überlebens vereinnahmt und von ihm abhängig macht, zerstört er gleichzeitig unsere Lebensgrundlagen. Anstrengungen für einen ökologischen Umbau dürfen sich nicht auf oberflächliche Korrekturen, grüneren Konsum oder schön klingende Reden beschränken. Wir müssen die Menschen als Werktätige, die für profitorientierte Unternehmen arbeiten müssen und die die Versorgung unserer Gesellschaft mit Gütern gewährleisten, miteinbeziehen. Das ist aus mehreren Gründen auch für eine Klimabewegung essenziell. So kann statt des Konsums, die Produktion und damit die Wurzel des Problems der heutigen Umweltkrise aufgegriffen werden. Die Menschen als Teil der arbeitenden Klasse zu mobilisieren, ist darüber hinaus demokratisch und fokussiert auf das, was uns eint, statt auf das was uns trennt. Schließlich ist die große Mehrheit der Menschen in Deutschland heute gezwungen, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, während eine kleine Minderheit die Profite einstreicht und andere für sich arbeiten lässt.

3.        Nachhaltigkeitsrevolution!

Die gesellschaftliche Organisation der Arbeit und Wirtschaft ist der zentrale Hebel für gesellschaftliche Veränderung und der Durchsetzung wirtschaftlicher Nachhaltigkeit. Nachhaltigkeitsrevolution heißt Demokratisierung der Fragen Warum, Was und Wie produziert wird. Arbeit ist von den Zwängen der Profitorientierung und damit vom naturzerstörerischen Zwang zur maßlosen Produktivitätssteigerung zu befreien. Die Gesellschaft muss sich die Orte wieder aneignen, wo über Investitionen und Innovationen entschieden wird und planerisch den Bedürfnissen von Mensch und Natur unterordnen.

Das beinhaltet auch, Ungerechtigkeiten auf anderen Ebenen entgegenzutreten. Die gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit muss im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit und eines sozialverträglichen Wirtschaftsrückbaus gerecht verteilt werden. Ökologische Zerstörung darf nicht mehr in Länder des sogenannten Globalen Südens verlagert werden. Dafür müssen den armen Ländern der Welt durch die Reichen finanzielle und vor allem technologische Mittel zur Verfügung gestellt werden. Technologietransfer, Schuldenerlasse, Schluss mit dem Patentsystem und ein Ende des ökonomischen und politischen Imperialismus sind Voraussetzung für globale Gerechtigkeit. Klimagerechtigkeit bedeutet globale und soziale Gerechtigkeit sowie die Gleichberechtigung aller Geschlechter. Einschnitte in Lebens- und Konsumgewohnheiten in reichen Ländern müssen demokratisch sein, das heißt für alle gleichermaßen gelten und vor allem bei denen beginnen, die am meisten verbrauchen. Eine ökologische Politik muss gleichzeitig ökosozialistische Klassenpolitik sein, sich gegen die wirtschaftlich herrschende Klassen durchsetzen und langfristig auf einer Vergesellschaftung von Eigentum unter ökologischen Gesichtspunkten orientieren.

Redebeitrag Global Climate Strike 19.03.2021, Klima&Klasse

Die Klimakrise stellt eine Bedrohung für die gesamte Menschheit dar und bringt bereits heute, für Viele Leid und Elend. Doch, die Klimakrise ist keine Frage DER Menschheit. Die Klimakrise ist eine Klassenfrage – sie ist eine Frage von arm und reich – von Herrschaft, Macht und Ohnmacht. Weltweit leiden die an den Rand gedrängten Bevölkerungsteile besonders unter den ökologischen Krisen. Dabei bestimmen die gesellschaftliche Stellung und vor allem der Geldbeutel maßgeblich wie stark man diesen Risiken ausgesetzt ist. Gerade Menschen die bereits mit Ungleichheit, Ungerechtigkeit & Diskriminierung konfrontiert sind – POCs, Migrant*innen, Frauen, die ärmsten Teile der Arbeiter*innenschaft, – sind überproportional betroffen. Die für sich genommen schrecklichen sexistischen und rassistischen Diskriminierungserfahrungen wirken wiederrum verstärkend auf die Armut. Und die Armut verstärkt dann wiederum ebenfalls den abgewerteten Status. 

Das alles sind Klassenfragen: Fragen des Einkommens, des Bürger*innenstatus und der Stellung in der wirtschaftlichen Arbeitsteilung. Klasse – und verschiedene Diskriminierungsformen sind miteinander verwoben. Denn rassistische und geschlechtsspezifische Diskriminierungen ermöglichen es, dass etwa Frauen und Menschen mit dunklerer Hautfarbe weniger Geld für die gleich Arbeit bekommen. Das bedeutet: Gleiche Arbeit – weniger Lohn – mehr Profite.

Die Mechanismen von sozialer Ausgrenzung und Ideologien wie Rassismus, die die faktische Gleichwertigkeit der Menschen in Frage stellen, rechtfertigen dann wiederum krasse soziale Ungleichheiten, Ausbeutung, Plünderung und Kriege.

Verantwortlichkeiten:  Wer beutet wen aus?

Aber wer wird hier eigentlich von wem ausgebeutet? Wer profitiert, wer macht Gewinne? Wer ist verantwortlich? 

Wenn in Bangladesch eine Textilfabrik einstürzt, in der Menschen, unter den schlimmsten Bedingungen schuften – für einen Lohn der nicht zum Leben reicht. Sind wir dann nicht direkt verantwortlich, die ja auch T-Shirts bei H&M kaufen? 

Wenn in Indonesien, Menschen, Wald und Tiere für Palmölplantagen vertrieben werden – sind es nicht wir, die Palmölprodukte kaufen und damit für das Leid in anderen Teilen der Welt unmittelbar verantwortlich sind?

Nein – es sind nicht wir, nicht wir Schüler*innen und Azubis, nicht wir Student*innen, Werktätigen und Rentner*innen die diese Menschen und diese Länder ausbeuten. 

Nein, vielmehr sitzen wir, die bei steigenden Lebenskosten und niedrigen Löhnen beim Discounter einkaufen müssen – der Kassierer an der Aldi Kasse und die Plantagenarbeiterin in Indonesien in einem Boot.

Aldi beutet seine Angestellten hier aus, in dem niedrigste Löhne gezahlt werden. Das funktioniert bei diskriminierten und entrechteten Gruppen besonders gut. Zusätzlich setzte Aldi seine Zulieferer unter Druck um seine Profite zu maximieren und Aldis Zulieferer beuten wiederum in anderen Weltteilen die Menschen aus.  Auch ganz andere Unternehmen können niedrigere Löhne zahlen, weil die Discounterprodukte so günstig sind, und Hausarbeit angeblich auch keine “richtige” Arbeit wäre. 

Um überleben zu können müssen wir alle – ob im Norden oder Süden – unsere Arbeit verkaufen und gleichzeitig haben wir alle kaum Mitspracherecht und keinen Einfluss darauf was eigentlich, warum und zu welchem Bedingungen hergestellt wird.

Die Ausbeutung von Menschen und ihrer Arbeit, der rücksichtslose Raubbau an der Natur, und die nicht gezahlten Rechnungen ökologischer Schäden – all diese Dinge sind Profite für die Unternehmen und deren Eigentümer – für die Reichen und Mächtigen. 

Dabei ist das Leid, mit dem Menschen aus dem globalen Süden in Form von Umweltzerstörung, Krieg, extremer Armut und Vertreibung konfrontiert sind, nur schwer mit dem Leid von Armut und Perspektivlosigkeit hier in Deutschland vergleichbar. Aber  trotz aller Unterschiede, haben wir eine fundamentale Gemeinsamkeit – die den Kern einer internationalen Solidarität bildet.

Wir werden alle von einem gemeinsamen Gegenüber ausgebeutet – von Konzernen und Unternehmen für die nur Profit und Wachstum zählen. Dieselben Konzerne und Unternehmensnetzwerke die hier Löhne drücken – beuten die Menschen und die Natur im Süden aus. Derselbe Staat – der hier Klimaaktivist*innen verprügeln lässt – unterstützt mindestens indirekt in Bolivien oder Venezuela rechte antidemokratische Putschisten.

Für eine internationale Solidarität: Klimakampf heißt Klassenkampf

Doch was folgt daraus für uns, eine Klimabewegung – die radikal an die Ursachen der Probleme gehen will – und die international solidarisch handelt?

Wir dürfen uns nicht gegeneinander ausspielen lassen. Wir dürfen nicht zulassen – das man uns einredet – wir wären persönlich Schuld an dem Leid im globalen Süden und wir könnten durch unsere Konsumentscheidungen die Welt nachhaltig machen. 

Wir stehen in internationaler Solidarität Seite an Seite mit allen Unterdrückten dieser Erde

Und doch wissen wir – wir sprechen und handeln nicht für sie. Sie kämpfen ihre eigenen Kämpfe – wir die unsrigen – und wir versuchen uns gegenseitig zu unterstützen. Überall auf der Welt müssen sich die konkreten Kämpfe gegen ihre unmittelbaren Herrscher und Unterdrücker richten, gegen Großunternehmen, gegen neokoloniale Politik. 

Wenn beim sogenannten Lithiumputsch – Lithium, wichtigster Rohstoff für den individuellen E-Verkehr- ein linker demokratisch gewählter Präsident in Bolivien für Wirtschaftsinteressen weggeputscht wird – dann unterstützen wir die Menschen dort, wenn wir hier auf ihre Lage aufmerksam machen und gleichzeitig klagen wir die Verstrickung “unserer” Unternehmen und “unseres” Staates an.

Wenn wir hier für eine solidarische Verkehrswende kämpfen – die einen massiven Ausbau der Bahninfrastruktur fordert und die Elektroautos – als ökologisch völlig unzureichend kritisiert und entlarvt – dann kämpfen wir auch gegen neue koloniale und imperialistische Einmischungen.

Wir müssen hier dafür kämpfen, das unser Alltag nicht an ein System gekettet ist, das uns gar keine andere Wahl lässt als Produkte und Infrastrukturen zu nutzen, die Mensch und Natur ausbeuten. Wir sind alle jeden Tag zur Nicht-Nachhaltigkeit gezwungen.

Kämpfen wir gemeinsam und in internationaler Solidarität für die Rechte der am meisten Unterdrückten. Kämpfen wir gemeinsam für eine Demokratisierung der Wirtschaft und damit für eine die Möglichkeit einer nachhaltigen und solidarischen Gesellschaft.

Klimakampf heißt Klassenkampf! Und Klassenkampf heißt gleichzeitig einen Kampf gegen Rassismus, Sexismus und andere Diskriminierungsformen!

Am 12.12.2020 jährt sich die Verabschiedung des Pariser Klimaabkommen zum fünften mal. Das Abkommen verspricht scheinbar viel – hält jedoch wenig. Bisher hat sich an der Gewissheit einer sich immer weiter zuspitzenden ökologischen Krise jedoch wenig verändert. Es braucht mehr als nur Apelle und grüne Anstriche des Bestehenden. … weiterlesen!